Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 20.02.2004 - L 3 AL 306/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,24899) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Erstattung überbezahlter Beträge; Zurückverweisung wegen wesentlicher Verfahrensmängel; Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs; Umfang der Amtsermittlungspflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 14.10.2003 - S 1 AL 121/03
- LSG Sachsen, 20.02.2004 - L 3 AL 306/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.02.1957 - VIII ZR 206/56
Rechtsmittel
Auszug aus LSG Sachsen, 20.02.2004 - L 3 AL 306/03
Handelt es sich nur um die Notwendigkeit, die Beweisaufnahme des SG in einzelnen Punkten zu ergänzen, sind die Voraussetzungen für eine Zurückverweisung nicht gegeben (BGH NJW 1957, S. 714). - BSG, 07.08.1975 - 10 RV 313/74
Bindung des BSG - Revision - Gesetzeswidrige Zulassung der Revision - Grundlage …
Auszug aus LSG Sachsen, 20.02.2004 - L 3 AL 306/03
Demgegenüber ist eine Zurückverweisung dann zulässig, wenn noch weitere ortsnahe Ermittlungen notwendig sind (BSG, SozR 1500 § 162 Nr. 7) - namentlich eine umfangreiche Beweisaufnahme (…BSG SozR 1500 § 159 Nr. 5).